Vereinte Nation wenea

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Allgemeine Erklärung zum Rechtsstand ab 1. Februar 2023

 

 

Vereinte Nation wenea

United Nation wenea


 

1) Internationale Positionserklärung

Die Religions- Glaubens- und Weltanschauungsgemeinschaft wenea Wissen und Weisheit ist in der internationalen rechtlichen Betrachtung eine Nation. Die neuesten und somit aktuellen rechtsverbindlichen Aussagen der Lehrbücher und somit die niedergeschriebene Definition auf der internationalen Ebene, geben folgende Beschreibung wieder und klären gleichzeitig über den Unterschied zwischen einem Staat/Staatsvolk und einer Nation/Nationsangehörige auf.

 

https://www.degruyter.com/document/doi/10.1515/9783111533780.121/pdf


  1. Die Völkerrechtssubjekte und ihre Organe

    3.1 Definitionen: Rechtssubjektivität bedeutet die Fähigkeit, Träger von Rechten und Pflichten zu sein. Völkerrechtssubjektivität ist daher die Fähigkeit, Träger von völkerrechtlichen Rechten und Pflichten zu sein. Im klassischen Völkerrecht wurde diese Fähigkeit grundsätzlich nur souveränen Staaten zugestanden.

    Lange Zeit bildete der Heilige Stuhl die einzige Ausnahme von diesem Grundsatz. Im 20. Jahrhundert hat sich die Zahl der Völkerrechtssubjekte, die nicht souveräne Staaten sind, jedoch dermaßen erhöht, daß das Regel-Ausnahmeverhältnis fraglich erscheint. Es sind vor allen Dingen die internationalen Organisationen, die seit der Zeit des Völkerbunds sowohl zahlenmäßig als auch in ihrer Bedeutung ständig zunehmen.

    Daher pflegen die neueren Lehrbücher bei der Umschreibung des Kreises der Völkerrechtssubjekte eine Formulierung zu verwenden, in der der souveräne Staat nicht mehr als das Regel-Völker-Rechtssubjekt erscheint.

    So wird etwa gesagt, Völkerrechtssubjekte seien alle „Menschenverbände mit eigener rechtlicher Ordnung der inneren Verhältnisse, vor allem in Gestalt von Staaten, Staatenverbindungen, Staatsteilen und staatsähnlichen Organisationen.

    Bei einer so weiten Formulierung lassen sich kaum allgemeine Aussagen über die Völkerrechtssubjekte machen. Vielmehr ist es notwendig, die einzelnen Kategorien von Völkerrechtssubjekten gesondert zu betrachten: souveräne Staaten, internationale Organisationen, andere Gebilde. Daneben gewinnt die Diskussion über die mögliche Völkerrechtssubjektivität des Einzelmenschen immer größere Bedeutung. Diesem Problem wird daher im folgenden ein besonderer Abschnitt gewidmet.


  • Staat und Staatsvolk: Unter einem Staatsvolk, versteht man eine Gemeinschaft von Menschen, die dieselbe Staatsangehörigkeit besitzen. Es handelt sich dabei um eine juristisch exakt feststellbare Personen-Mehrheit.

  • Nation: Unter einer Nation, versteht man eine Gemeinschaft, die sich ohne Rücksicht auf ihre Staatsangehörigkeit, durch eine gemeinsame Sprache, Geschichte, Abstammung und gemeinsamer Kulturgüter verbunden fühlt.


 

Aus diesen Grundsätzen ergibt sich in unserem Manifest, 3. Rechte und Pflichten, Satz 3, folgende Zusammenfassung:

"wenea" ist gemäß Definition des juristischen Völkerrechts als eigenständige Nation und originäres Völkerrechtssubjekt anzuerkennen, wobei die jeweiligen juristischen Staatsangehörigkeiten der weneaner beibehalten werden, wie auch sämtliche Rechte bezüglich Religions- Glaubens- und Weltanschauungsgemeinschaften, die in dem jeweiligen Land als Gesetz gelten. Somit kann in diesem Sinne die Bezeichnung "Vereinte Nation Wenea" (United Nation wenea) verstanden und deklariert werden, die in der rechtlichen Bedeutung international als eigenständige Verwaltung von klassischen Staaten gleichberechtigt zu behandeln ist, allerdings auch in den einzelnen Ländern als eigenständige Verwaltung agieren kann, wobei hier die jeweiligen Landesgesetze gelten.

 

HINWEIS: Da die nationalen Staatsangehörigkeiten erhalten bleiben, entsteht für die innere Ordnung jedes einzelnen Staates eine weitere Bestimmung. Hier das Rechtsverhältnis innerhalb der Bundesrepublik Deutschland, geltend für alle Mitglieder, die als Staatsangehörigkeit "Deutschland" auf ihrem Ausweis stehen haben. Für alle anderen Mitglieder gelten die Rechtsregeln ihres Heimatlandes.



2) Nationale Positionserklärung innerhalb der Bundesrepublik Deutschland

Die Religions- Glaubens- und Weltanschauungsgemeinschaft wenea Wissen und Weisheit ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts, wie es z.B. jeder Verein ist. Sie ist allerdings noch nicht in das Verzeichnis der Körperschaften des öffentliches Recht eingetragen und hat damit andere Rechte als eine eingetragene K.d.ö.R. Die fehlenden Rechte betreffen insbesondere gewisse Steuervorteile oder die Möglichkeit bestimmte Einrichtungen selbst eröffnen und betreiben zu können.

Sie ist der eingetragenen K.d.ö.R. ansonsten gleichrangig zu behandeln und stellt beispielsweise eine eigene Verwaltung, deren Rechtsumfang alle Angelegenheiten beinhaltet, die nicht den gesetzlichen Regelungen des jeweiligen Staates widersprechen, sondern durch die Gesetze des jeweiligen Staates zulässig sind.


Die entsprechenden Vorschriften sind der Bundesrepublik in

Art 4 Grundgesetz und in den

Artikeln 140 und hier VWR Art 136 bis 141 zu finden.

 


Verwaltungskompetenzen in der Bundesrepublik

Ausweispapiere nach internationalen Regeln und zur Identifizierung der Mitglieder

Interne Handels- Tausch- und Zahlungsmethoden

Unantastbare Räume bei Veranstaltungen und Versammlungen

Grundsätzliche Inhalte der internen Vereinbarungen, wie im Manifest 3. Rechte und Pflichten  zu finden.

Ausgenommen sind alle strafbaren Handlungen, Gewalttaten, Kindeswohlgefährdungen oder vergleichbare Handlungen nach dem geltenden Strafgesetzbuch der Bundesrepublik Deutschland oder des jeweiligen Landes eines Mitgliedes mit anderer Staatsangehörigkeit.

 


Fehlende und/oder eingeschränkte Verwaltungskompetenzen

Nur unter bestimmten und geklärten Bedingungen sind folgende Einrichtungen selbstverantwortlich zu betreiben:

Kindergärten

Schulen

Krankenhäuser

oder andere vergleichbare soziale Einrichtungen.

Die jeweiligen Landesgesetze sind zu beachten, sofern die übergeordneten Regeln des Völkerrechts keine gegenteilige Bestimmung beinhalten und somit Ausnahmeregelungen oder generell andere Möglichkeiten zulassen. Diese übergeordneten völkerrechtlichen Regeln finden über Art 25 des Grundgesetzes Eingang in die nationalen Rechtsgrundsätze, welche den völkerrechtlichen Regeln und Gesetzen nicht widersprechen dürfen.

 

Art 25 Grundgesetz

"Die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes sind Bestandteil des Bundesrechtes. Sie gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes."

 

 

Die Erweiterung der vorherigen Angaben ist jederzeit möglich, da durch die Fragen der Mitglieder ggf. ergänzt werden sollte. Ansonsten kann in den regelmäßigen Gemeinde-Veranstaltungen um Aufklärung gebeten werden.  



 

 

 

 

31. Januar 2023

Hier ist eine Information für unsere Mitglieder aus Ungarn zu ihrer Gesetzeslage, die der ungarischen Verfassung entnommen ist und übersetzt wurde.

Verfassungstexte Ungarns Artikel VII.

(1) Jede Person hat das Recht auf Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit. Dieses Recht umfasst die freie Wahl oder Änderung der Religion oder anderer Weltanschauung und die Freiheit, seine Religion oder andere Weltanschauung durch die Ausübung von religiösen Handlungen, Zeremonien oder auf sonstige Art und Weise einzeln oder gemeinsam mit anderen, öffentlich oder privat zu offenbaren oder von deren Offenbarung abzusehen, diese auszuüben oder zu lehren.

https://www.verfassungen.eu/hu/